Allgemeine Geschäftsbedingungen und
gesetzliche Hinweispflichten
1. Die Next Level Concept GmbH, Würzburg, im Folgenden Anbieter genannt, hat ein Online-Business-Center erarbeitet, das sie auf ihrer Internetseite https://nlc21.com Vertriebspartnern der Firma LR Health & Beauty Systems GmbH, Ahlen, im Folgenden Kunde genannt, zur Unterstützung derer unternehmerischer Tätigkeit zur Nutzung zur Verfügung stellt. Das Online-Business-Center beinhaltet mehrere Dienste, auf die der Kunde passwortgeschützt zugreifen kann. Sie zielen darauf ab, dem Kunden eine zielgruppenorientierte und erfolgversprechende Werbung für das LR-Geschäft und die Produkte der Firma LR zu ermöglichen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das vertragliche Nutzungsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Zugleich erhält der Kunde die Informationen, die ihm vom Anbieter nach § 312 g) BGB bei Abschluss von Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr zu erteilen sind und den nach § 4 Bundesdatenschutzgesetz erforderlichen Hinweis.
2. Die Registrierung des Kunden ist kostenpflichtig und erfolgt unter dem Menüpunkt „Shop“ auf https://nlc21.com. Im ersten Bestellschritt gibt der Kunde seine Kundendaten an und legt ein Passwort fest. Nach Eingabe der Kundendaten legt der Kunde die gewünschte Zahlungsart fest. Der Kunde wird gebeten, zu überprüfen, ob alle seine Angaben richtig sind. Er ist aufgefordert, sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durchzulesen. Des weiteren erhält er eine Bestellübersicht über das ausgewählte Produkt, Laufzeit, Preis, Zahlungsart und seine Kundendaten. Mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtige Mitgliedschaft abonnieren“ sendet der Kunde seine kostenpflichtige Bestellung an den Anbieter. Hiermit gibt er ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages ab. Nach Absendung der Bestellung durch den Kunden erhält dieser vom Anbieter unmittelbar eine Email, die den Eingang der Bestellung bestätigt und durch die als Annahmeerklärung der Nutzungsvertrag zustande kommt.
3. Eingabefehler bei der Bestellung kann der Kunde vor deren Absendung sowohl durch die „Zurück-Taste“ als auch den „Zurück-Pfeil“ seines Internetbrowsers korrigieren. Alle Eingaben des Kunden werden ihm vor Absendung seiner Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort auf die gleiche Weise noch einmal berichtigt werden.
4. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Auch der Anbieter speichert den Vertragstext. Mit der Bestellbestätigung des Anbieters erhält der Kunde noch einmal alle Angaben zu seiner Bestellung. Auf Wunsch sendet der Anbieter dem Kunden den Vertragstext jederzeit auch nach Vertragsschluss per Email zu.
5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Dies gilt insbesondere auch für Daten von Personen, die der Kunde in seinen internen, passwortgeschützten Bereich hochgeladen hat.
6. Der Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden beginnt mit Zugang der Bestellbestätigung des Anbieters beim Kunden und mit Freischaltung der Dienste durch den Anbieter. Der Kunde erhält einen gratis Test Zugang von 30 Tagen. Widerruft der Kunde nicht in diesem Zeitraum ist der Vertrag für die Zeit von 12 Monaten fest geschlossen und verlängert sich um jeweils 1 Jahr, wenn er nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragszeit gekündigt wird. Der Anbieter ist berechtigt, Preise mit einer schriftlichen Ankündigung von 3 Monaten zum Ende eines Vertragsjahres zu erhöhen, soweit sich entweder die für die Erbringung der Dienste anfallenden Kosten, insbesondere die notwendigen Kosten der Unterhaltung und Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur, insgesamt erhöht haben. Die Anpassung der Preise wird dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Termin des Inkrafttretens der Preisanpassung zu kündigen. Als Zahlungsmethode steht Lastschrift zur Verfügung.
7. Der Kunde erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung, das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und auf die Dauer des Nutzungsvertrages begrenzte Recht zur Nutzung der abonnierten Dienste des Online-Business-Centers im Rahmen des Vertragszweckes. Der Kunde erkennt an, dass die Inhalte der Dienste für den Anbieter urheberrechtlich geschützt sind. Insbesondere dürfen daher Inhalte wie die Landingpages oder Bild- oder Tonsequenzen weder ganz noch teilweise verändert oder gleich in welcher Form außerhalb des Vertragszweckes vervielfältigt oder verbreitet werden. Marken, Logos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale dürfen weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden.
8. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-Business-Center geschaffen und aufrecht erhalten werden. Im Falle einer Weiterentwicklung obliegt es dem Kunden, nach Information durch den Anbieter evtl. notwendige Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen. Der Anbieter leistet keine Gewähr dafür, dass bei Adressaten, zu deren Werbung der Kunde die Dienste nutzen will, die technischen Voraussetzungen zur Nutzbarkeit vorhanden sind. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Anbieter zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und Dritten nicht zugänglich zu machen. Störungen der Dienste hat der Kunde dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was geeignet ist, den Bestand oder den Betrieb der Technik des Anbieters zu stören.
9. Der Anbieter behält sich vor, die Inhalte von Diensten zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist.
10. Der Kunde hat bei der Nutzung der Dienste alle einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Dies gilt insbesondere, soweit ihm ermöglicht ist, die Dienste mit eigenen Inhalten in Anspruch zu nehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Werbung mittels elektronischer Post gegenüber Adressaten, die nicht zuvor ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erklärt haben, einen Verstoß gegen die Regeln des lauteren Wettbewerbs darstellt. Der Kunde ist aufgefordert, eine solche Einwilligung einzuholen. Es wird ihm empfohlen, diese zu Beweiszwecken zu dokumentieren. Die Dienste des Anbieters sind auf eine zielgruppenorientierte Anwendung gegenüber dem Kunden persönlich bekannten Personen zugeschnitten. Eine massenhafte hieran nicht orientierte Nutzung ist dem Kunden untersagt. Insbesondere ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertragsverhältnisses. Wird der Anbieter wegen eines solchen Verstoßes des Kunden von Dritten in Anspruch genommen, ist der Kunde dem Anbieter zum Ersatz aller dem Anbieter daraus entstandenen Schäden verpflichtet.
11. Teil und Einstellen von Inhalten - Für Inhalte, die durch Rechte am geistigen Eigentum geschützt sind, wie Fotos und Videos (IP-Inhalte), erteilt der Kunde der Next Level Concept GmbH ausdrücklich nachfolgende Genehmigung: Der Kunde gewährst uns eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz für die Nutzung jedweder IP-Inhalte, die der Kunde auf bzw. im Zusammenhang mit NLC21.com einstellt (IP-Lizenz). Diese IP-Lizenz endet, durch Aufforderung zur Löschung an Telefon: 0931 2707762 - E-Mail: info@nlc21.com
12. Erfüllungsort ist Würzburg. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten ist gleichfalls Würzburg. Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit dem Nutzungsvertrag findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrecht, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.
Vertretungsberechtigter: Die Next Level Concept GmbH, Florian-Geyer-Str. 63, 97076 Würzburg, hat ihren Sitz in Würzburg, ist im Handelsregister des Amtsgerichts Würzburg unter HRB12140 eingetragen. Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Marco Fausel (CEO).